Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2023
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Biomicroventilo (nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden. Sie gelten für alle Dienstleistungen und Angebote des Anbieters, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch konkludentes Handeln erfolgen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Leistungsumfang
Der genaue Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot, der Auftragsbestätigung, diesen AGB und den gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde steht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen ein.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
6. Vertraulichkeit
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen und Unterlagen des Kunden vertraulich zu behandeln und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen. Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder um Personenschäden.
8. Urheberrechte
Alle vom Anbieter erstellten Berichte, Analysen, Konzepte und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen und gemäß seiner Datenschutzerklärung.
10. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Ist keine Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
13. Kontakt
Bei Fragen zu unseren AGB können Sie sich jederzeit an uns wenden:
Biomicroventilo
Kronenstraße 19
70173 Stuttgart
Deutschland
Tel: +49 174 294 67 53
E-Mail: kontakt@biomicroventilo.com